Parlamentarisches Netzwerk für Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung (PNND)
 
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PNND Notes 2008

PNND Namensänderung

Der PNND-Beirat befürwortete bei der Versammlung im Oktober 2007 den Vorschlag, den Namen des Netzwerks von Parliamentary Network for Nuclear Disarmament (Parlamentarisches Netzwerk für Nukleare Abrüstung) in Parliamentarians for Nuclear Nonproliferation and Disarmament (Parlamentarisches Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung) zu ändern. Der Vorschlag, über den im Juli alle PNND-Mitglieder informiert wurden und der nirgends auf Widerstand traf, war aufgekommen aufgrund des Missverständnisses auf Seiten wichtiger Staaten, bei "Abrüstung" handle es sich nur um die Durchführung einseitiger Abrüstungsmaßnahmen. Durch den neuen Namen wird deutlich, dass es PNND sehr wohl auch um Maßnahmen zur Nichtverbreitung und zur multilateralen Abrüstung geht. Wegen der erhöhten Komplexität des neuen Namens steht es PNND-Mitgliedern jedoch frei, in informellem Rahmen weiterhin die kürzere Version Parliamentarians for Nuclear Disarmament ParlamentarierInnen für Nukleare Abrüstung) oder das Akronym PNND zu benutzen.

 

Vorwort der PNND Co-PräsidentInnen: Nukleares Erwachen

Im Buch Awakenings (Zeit des Erwachens), bekannt durch den gleichnamigen Film, beschreibt Dr. Oliver Sacks, wie Patienten mit der Schlafkrankheit encephalitis lethargica - wie durch ein Wunder - erwachen und sich an eine Welt anpassen müssen, die sich in den Jahren, die sie in einem völlig apathischen Zustand verbracht haben, merklich verändert hat. mehr

 

Den atomaren Völkermord verhindern
Senator Roméo Dallaire, Sonderbeauftragter des PNND

Wohin auch immer man zur Zeit blickt, wird man mit dem Thema globale Erwärmung konfrontiert. Es ist erstaunlich, wie ein Thema, das für ein paar Jahre aus dem öffentlichen Bewußtsein verschwunden war, in solch kurzer Zeit allgegenwärtig wurde...
Es gibt jedoch eine viel ernstere und direktere Gefahr, der jeder von uns heute ausgeliefert ist. Natürlich spreche ich von den 26.000 Atomwaffen, von denen tausende in weniger als 30 Minuten einsatzbereit sind. mehr

 

Den Atomwaffensperrvertrag aufrecht erhalten - das Article VI Forum Senator Douglas Roche, Vorsitzender der Middle Powers Initiative

Ein Schlagwort fällt in der zur Zeit herrschenden Debatte um den Atomwaffensperrvertrag besonders oft: die "Glaubwürdigkeit".
Nach dem 38-jährigen Bestehen des Vertrags, dem Beginn eines zweiten nuklearen Zeitalters und geschätzten 25 000 nach wie vor existierenden Kernwaffen; nach wiederholten Aufrufen des UN-Generalsekretärs, dem Ziel der nuklearen Abrüstung mittels Verhandlungen über Weitergabe-Stopps näherzurücken; nach jahrelangem Ignorieren der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes, dass Verhandlungen über die endgültige Abschaffung von Atomwaffen abgeschlossen werden müssen, müssen wir uns ehrlich die Frage stellen: Sind die im Atomwaffensperrvertrag gesteckten Ziele noch glaubwürdig? Und ist der Atomwaffensperrvertrag ein glaubwürdiges Instrument, diese zu erreichen? mehr

 

Kernenergie: Die Antwort auf den Klimawandel oder ein Freibrief für Atomwaffenweitergabe?

Der Eintritt in das Atomzeitalter 1945 stellte uns vor eine neue erschreckende Realität: Von nun an war es den Menschen nicht nur möglich, einander in Massen umzubringen; von jetzt an hatten sie auch die Macht über den Fortbestand der Zivilisation und das gesamte Ökosystem. Die nukleare Bedrohung besteht nach wie vor - und jetzt kommt eine weitere von Menschenhand erzeugte Bedrohung hinzu: Emissionen, die den Klimawandel bewirken. mehr

 

Der Atomdeal zwischen Indien und den USA - parlamentarische Reaktionen

Der Beginn der Verhandlungen über eine nukleare Zusammenarbeit zwischen Indien und den USA warf entscheidende Fragen auf bezüglich der Zukunft von Kontrollmechanismen für Atomwaffen und der Zukunft und Glaubwürdigkeit des Atomwaffensperrvertrags. mehr

 

Supermodel Christie Brinkley und die PNND-Co-PräsidentInnen:
Mehr Moralbewusstsein und praktische Missionen der Vereinten Nationen

"Was hat ein Model mit Atomwaffen zu tun?" fragte Christie Brinkley in ihrer Rede vor den Vereinten Nationen am 11. Oktober. Christie Brinkley ist jedoch nicht nur Supermodel und eine US-Ikone: Sie war eine derjenigen engagierten und aufgeklärten Frauen, die bei der von PNND und dem Global Security Institute organisierten Diskussion auf dem rein weiblich besetzten Podium sprach. mehr

 

Nukleare Desinvestition

Zwischen 2004 und 2006 zog der Pensionsfonds der norwegischen Regierung hohe Dollarinvestitionen von Gesellschaften ab, die an unethisch handelnden Unternehmen beteiligt waren, wie Produzenten von Landminen, Streubomben und Atomwaffen. Dies hat auch andere Regierungen, wie die Neuseelands, dazu veranlasst, ähnliche Schritte zu setzen. Hallgeir Langeland, Keith Locke und Alyn Ware diskutieren nun die Frage, warum solche Initiativen wichtig sind, und wie sie dazu beitragen können, das nukleare Wettrüsten zu beenden. mehr

 

Parliamentarierinnen und eine Nuklearwaffenkonvention

Die internationale Gemeinschaft hat Abkommen zum Verbot von chemischen und biologischen Waffen geschlossen und verbietet so nicht-staatlichen Akteuren den Erwerb, Besitz oder Gebrauch von Atomwaffen: Die Bio- bzw. Chemiewaffen- Konvention und die Konvention zur Bekämpfung von Nuklearterrorismus. Der Gebrauch des Begriffs "Konvention" signalisiert, dass es sich bei den Verträgen um mehr als nur Abkommen handelt; sie sind die Kodifzierung einer internationalen Norm: Sie stellen einen Anhaltspunkt dafür dar, welches Verhalten international akzeptiert werden kann und welches nicht und sieht darüber hinaus Mechanismen vor, durch die die tatsächliche Durchsetzung dieser Normen gewährleistet sein kann; besonders auch im Hinblick auf Massenvernichtungswaffen. mehr

 

ParlamentarierInnen feiern 20 Jahre nuklearfreies Neuseeland

Am 12. Juni 2007 feierte PNND den 20. Jahrestag der neuseeländischen nuklearfreien Zone und des Abrüstungs- und Rüstungsbeschränkungsgesetzes von 1987. So organisierte die neuseeländische PNND-Sektion einen Fototermin auf den Stufen des Parlaments, gefolgt von einer Parlamentsdebatte, die von Phil Goff, Minister für Verteidigung, Abrüstung und Rüstungskontrolle, geleitet wurde. Das Parlament nahm die von der Regierung eingebrachte Resolution einstimmig an. mehr

 

Letzte Schritte zu einer afrikanischen nuklearwaffenfreien Zone

Die Mitglieder des PNND-Beirates Raphael Chegeni (Tansania) und David Coltart (Simbabwe) wandten sich gemeinsam mit der PNND-Sektion Neuseeland in einem Schreiben an jene Regierungen Afrikas, die den Vertrag für eine Afrikanische nuklearwaffenfreie Zone (Pelindaba) noch nicht ratifiziert hatten und forderte sie darin auf, dies zu tun. mehr

 

Eine nuklearwaffenfrei Zone im Nahen Osten - erste Schritte

Der Nahe Osten ist eine unruhige und stark polarisierte Region, in der Gewalt und deren Androhung, historische und gegenwärtige Ungerechtigkeiten sowie Kon?ikte und Furcht zu einem Gefühl der Unsicherheit beitragen. Dieser Hintergrund hat die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen in der Region - atomaren, chemischen und biologischen - begünstigt. In der Theorie sollen diese Waffen Kriege durch Abschreckung verhindern, in Wahrheit vergrößert sich durch sie jedoch das Gefühl der Unsicherheit derer, die durch diese Waffen
bedroht werden. mehr

 

Es ist Zeit für eine arktische nuklearwaffenfreie Zone!

Die Antarktis (Südpol) wurde 1959 durch den Antarktisvertag zur nuklearwaffenfreien Zone (NWFZ). Seither haben sich NWFZ ausgedehnt und umspannen nun fast die gesamte Südhalbkugel. Der Trend setzt sich auch im Norden fort. In Zentralasien und der Mongolei wurden NWFZ geschaffen, außerdem gibt es Vorschläge für Zonen in Nordostasien, Mitteleuropa und dem Nahen Osten. Durch den Klimawandel werden die arktischen Regionen besser zugänglich. Es besteht die Möglichkeit, daß sich der Kampf um Rohstoffe verschärft und es dadurch zu Grenzstreitigkeiten und einer Militarisierung kommt. Vielleicht ist es jetzt an der Zeit, eine arktische NWFZ zu schaffen, ähnlich der in der Antarktis, um dadurch sowohl den Nord- als auch den Südpol von Atomwaffen freizuhalten und dazu beizutragen, ein stärker auf Kooperation beruhendes Sicherheitsumfeld im Norden zu schaffen. mehr

 

Abgeordnete und eine nuklearwaffenfreie Zone in Mitteleuropa

Die Gründung einer nuklearwaffenfreien Zone ist eine bedeutende Maßnahme: um die Weitergabe von Atomwaffen zu verhindern, die Wahrscheinlichkeit ihres Einsatzes zu verringern und um die Zuversicht zu stärken, dass eine nuklearwaffenfreie Welt erreicht werden kann. Die Gründung einer nuklearwaffenfreien Zone (NWFZ) in Mitteleuropa würde nicht nur die Sicherheitslage in Europa verbessern, sondern überdies dem Kontinent eine solide Ausgangslage bieten, um die Entstehung einer NWFZ im Nahen Osten zu unterstützen, die gesellschaftliche Norm gegen Atomwaffen zu stärken und zudem deren Stationierungs- und Bewegungsfreiheit zu begrenzen. mehr

 

Die Koreanische Halbinsel im Übergang: Vom Atomstopp zu einer Nuklearwaffenfreien Zone und Frieden in Korea

Mit dem Beginn der Debatten über ein Friedensabkommen zwischen Süd- und Nordkorea - zwischen den beiden Staaten liegt die letzte verbliebene Landesgrenze des Kalten Krieges - scheint der "Große Frühling"auf der koreanischen Halbinsel nun endlich tatsächlich Einzug zu halten. Die Streitfrage um Nordkoreas Atompolitik kann nicht ohne die Erarbeitung eines koreanischen Friedensabkommens gelöst werden. Die Sechs-Parteien-Gespräche tragen grundlegend dazu bei, in Korea eine Nuklearwaffenfreie Zone zu etablieren. Um aber anhaltenden Frieden zu garantieren und einem Friedensabkommen dauerhaft und sicher Geltung zu verschaffen, müssen die Sechs-Parteien-Gespräche an den gesamten Koreanischen Friedensprozess angepasst und die Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea normalisiert werden. mehr

 

Eine Nordostasiatische Atomwaffenfreie Zone als Beitrag zu weltweiter nuklearer Abrüstung

Der vor kurzem erreichte Fortschritt in den Sechs-Parteien-Gesprächen bezüglich der Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel lässt nicht nur auf Frieden und Stabilität in der Region hoffen, sondern auch auf positive Auswirkungen in ganz Nordost-Asien. mehr

 

Ist es an der Zeit, taktische Atomwaffen aus Europa abzuziehen?

Die Massenvernichtungswaffen-Kommission (Blix-Kommission) stellt fest, daß mehr als 400 taktische US-Atomwaffen in Europa stationiert sind, und vermutet eine noch größere Zahl russischer taktischer Waffen in Westrußland. Die Kommission schreibt, daß diese Waffen leichter von Unbefugten, beispielsweise terroristischen Gruppen, entwendet werden könnten. Sie spricht von der Gefahr, daß diese Waffen während des Transports oder der Stationierung gestohlen werden. mehr

 

Mitglieder des Europäischen Parlaments fordern mehr Initative für nukleare Abrüstung

Am 19. April 2007 nahmen der ehemalige australische Außenminister Gareth Evans, die ehemalige schwedische Außenministerin Lena Hjelm-Wallén sowie der kanadische Senator Douglas Roche an einer Konferenz des Europäischen Parlaments teil, welche Vertreter der gesamten politischen Bandbreite versammelte. Die Konferenz rief zu einer umfassenden Herangehensweise gegenüber atomaren Bedrohungen auf, sowohl im Hinblick auf Nichtverbreitung als auch auf atomare Abrüstung. mehr

 

ParlamentarierInnen und die Politik der NATO

In diesem Jahr bietet sich eine noch nie dagewesene Anzahl an Gelegenheiten, die politischen Debatten um nukleare Abrüstung neu zu gestalten. mehr

 

Kleinwaffen - Alle sechs Monate ein Hiroshima

Jedes Jahr werden etwa 300 000 Menschen durch den Gebrauch von Kleinwaffen getötet; noch viele mehr werden verstümmelt. Ein Atombombenabwurf wie der in Hiroshima alle sechs Monate würde die gleiche Opferzahl fordern. mehr

 

Auf dem Weg zum Vertrag über ein Streubomben-Verbot

In den letzten 72 Stunden des Kriegs gegen die Hisbollah im Libanon im August 2006 warf Israel beispiellose Mengen an Streubomben über libanesischem Territorium ab, wobei mehr als eine Million Sprengkörper nicht sofort explodierten. Diese töten und verstümmeln noch immer unzählige Zivilisten und stellen für Ackerbau und andere wirtschaftliche Tätigkeiten ein Hindernis dar. mehr

 

US-Kongress Update

Etliche positive Schritte Richtung nuklearer Abrüstung und Nichtverbreitung sind vom US-Kongress 2007 und 2008 unternommen worden. Dazu nutzte der Kongress seine Verfügungsgewalt über den US-Haushalt, um im Haushaltsjahr 2008 bestimmte Projekte zur Entwicklung von Atomwaffen zu stoppen und andere Projekte zur Abrüstung und Nichtverbreitung zu unterstützen. mehr

 

PNND Japan prüft den US-Indischen Atomdeal und eine Nordost-Asiatische Atomwaffenfreie Zone

Am 20. November 2007 hielt die japanische PNND-Sektion ihre Generalversammlung ab; PNND-Global Coordinator Alyn Ware nahm als Gastredner an der Veranstaltung teil. In der Versammlung überprüfte PNND seine Satzung in Bezug auf die Namensänderung des globalen PNND-Netzwerks und wählte den Vorstand neu. ParlamentarierInnen brachten unter Anderem ihre Besorgnis bezüglich des US-Indischen Atomdeals zum Ausdruck und einigten sich auf die Durchführung eines Seminars zum Thema, um eine gemeinsame Stellungsnahme auszuarbeiten. mehr

Überblick PNND-Notes & Updates



Cover der Druckversion von "PNND Notes"

 

Deutsche Übersetzung: Veronika Peterseil, Daniela Heine und Christoph Pilger

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