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| PNND
Notes 2008 |
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PNND Namensänderung
Der PNND-Beirat befürwortete bei der Versammlung
im Oktober 2007 den Vorschlag, den Namen des Netzwerks
von Parliamentary Network for Nuclear Disarmament (Parlamentarisches
Netzwerk für Nukleare Abrüstung) in Parliamentarians
for Nuclear Nonproliferation and Disarmament (Parlamentarisches
Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung)
zu ändern. Der Vorschlag, über den im Juli
alle PNND-Mitglieder informiert wurden und der nirgends
auf Widerstand traf, war aufgekommen aufgrund des Missverständnisses
auf Seiten wichtiger Staaten, bei "Abrüstung"
handle es sich nur um die Durchführung einseitiger
Abrüstungsmaßnahmen. Durch den neuen Namen
wird deutlich, dass es PNND sehr wohl auch um Maßnahmen
zur Nichtverbreitung und zur multilateralen Abrüstung
geht. Wegen der erhöhten Komplexität des neuen
Namens steht es PNND-Mitgliedern jedoch frei, in informellem
Rahmen weiterhin die kürzere Version Parliamentarians
for Nuclear Disarmament ParlamentarierInnen für
Nukleare Abrüstung) oder das Akronym PNND zu benutzen.
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Vorwort der PNND Co-PräsidentInnen:
Nukleares Erwachen
Im Buch Awakenings (Zeit des Erwachens), bekannt durch
den gleichnamigen Film, beschreibt Dr. Oliver Sacks,
wie Patienten mit der Schlafkrankheit encephalitis lethargica
- wie durch ein Wunder - erwachen und sich an eine Welt
anpassen müssen, die sich in den Jahren, die sie
in einem völlig apathischen Zustand verbracht haben,
merklich verändert hat. mehr
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Den atomaren Völkermord verhindern
Senator Roméo Dallaire, Sonderbeauftragter des PNND
Wohin auch immer man zur Zeit blickt, wird man mit
dem Thema globale Erwärmung konfrontiert. Es ist
erstaunlich, wie ein Thema, das für ein paar Jahre
aus dem öffentlichen Bewußtsein verschwunden
war, in solch kurzer Zeit allgegenwärtig wurde...
Es gibt jedoch eine viel ernstere und direktere Gefahr,
der jeder von uns heute ausgeliefert ist. Natürlich
spreche ich von den 26.000 Atomwaffen, von denen tausende
in weniger als 30 Minuten einsatzbereit sind. mehr
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Den Atomwaffensperrvertrag aufrecht
erhalten - das Article VI Forum Senator Douglas Roche,
Vorsitzender der Middle Powers Initiative
Ein Schlagwort fällt in der zur Zeit herrschenden
Debatte um den Atomwaffensperrvertrag besonders oft:
die "Glaubwürdigkeit".
Nach dem 38-jährigen Bestehen des Vertrags, dem
Beginn eines zweiten nuklearen Zeitalters und geschätzten
25 000 nach wie vor existierenden Kernwaffen; nach wiederholten
Aufrufen des UN-Generalsekretärs, dem Ziel der
nuklearen Abrüstung mittels Verhandlungen über
Weitergabe-Stopps näherzurücken; nach jahrelangem
Ignorieren der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes,
dass Verhandlungen über die endgültige Abschaffung
von Atomwaffen abgeschlossen werden müssen, müssen
wir uns ehrlich die Frage stellen: Sind die im Atomwaffensperrvertrag
gesteckten Ziele noch glaubwürdig? Und ist der
Atomwaffensperrvertrag ein glaubwürdiges Instrument,
diese zu erreichen? mehr
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Kernenergie: Die Antwort auf den
Klimawandel oder ein Freibrief für Atomwaffenweitergabe?
Der Eintritt in das Atomzeitalter 1945 stellte uns
vor eine neue erschreckende Realität: Von nun an
war es den Menschen nicht nur möglich, einander
in Massen umzubringen; von jetzt an hatten sie auch
die Macht über den Fortbestand der Zivilisation
und das gesamte Ökosystem. Die nukleare Bedrohung
besteht nach wie vor - und jetzt kommt eine weitere
von Menschenhand erzeugte Bedrohung hinzu: Emissionen,
die den Klimawandel bewirken. mehr
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Der Atomdeal zwischen Indien und
den USA - parlamentarische Reaktionen
Der Beginn der Verhandlungen über eine nukleare
Zusammenarbeit zwischen Indien und den USA warf entscheidende
Fragen auf bezüglich der Zukunft von Kontrollmechanismen
für Atomwaffen und der Zukunft und Glaubwürdigkeit
des Atomwaffensperrvertrags.
mehr
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Supermodel Christie Brinkley und die PNND-Co-PräsidentInnen:
Mehr Moralbewusstsein und praktische Missionen der Vereinten
Nationen
"Was hat ein Model mit Atomwaffen zu tun?"
fragte Christie Brinkley in ihrer Rede vor den Vereinten
Nationen am 11. Oktober. Christie Brinkley ist jedoch
nicht nur Supermodel und eine US-Ikone: Sie war eine
derjenigen engagierten und aufgeklärten Frauen,
die bei der von PNND und dem Global Security Institute
organisierten Diskussion auf dem rein weiblich besetzten
Podium sprach. mehr
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Nukleare Desinvestition
Zwischen 2004 und 2006 zog der Pensionsfonds der norwegischen
Regierung hohe Dollarinvestitionen von Gesellschaften
ab, die an unethisch handelnden Unternehmen beteiligt
waren, wie Produzenten von Landminen, Streubomben und
Atomwaffen. Dies hat auch andere Regierungen, wie die
Neuseelands, dazu veranlasst, ähnliche Schritte zu setzen.
Hallgeir Langeland, Keith Locke und Alyn Ware diskutieren
nun die Frage, warum solche Initiativen wichtig sind,
und wie sie dazu beitragen können, das nukleare Wettrüsten
zu beenden. mehr
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Parliamentarierinnen und eine Nuklearwaffenkonvention
Die internationale Gemeinschaft hat Abkommen zum Verbot
von chemischen und biologischen Waffen geschlossen und
verbietet so nicht-staatlichen Akteuren den Erwerb,
Besitz oder Gebrauch von Atomwaffen: Die Bio- bzw. Chemiewaffen-
Konvention und die Konvention zur Bekämpfung von
Nuklearterrorismus. Der Gebrauch des Begriffs "Konvention"
signalisiert, dass es sich bei den Verträgen um
mehr als nur Abkommen handelt; sie sind die Kodifzierung
einer internationalen Norm: Sie stellen einen Anhaltspunkt
dafür dar, welches Verhalten international akzeptiert
werden kann und welches nicht und sieht darüber
hinaus Mechanismen vor, durch die die tatsächliche
Durchsetzung dieser Normen gewährleistet sein kann;
besonders auch im Hinblick auf Massenvernichtungswaffen.
mehr
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ParlamentarierInnen feiern 20 Jahre nuklearfreies
Neuseeland
Am 12. Juni 2007 feierte PNND den 20. Jahrestag der
neuseeländischen nuklearfreien Zone und des Abrüstungs-
und Rüstungsbeschränkungsgesetzes von 1987.
So organisierte die neuseeländische PNND-Sektion
einen Fototermin auf den Stufen des Parlaments, gefolgt
von einer Parlamentsdebatte, die von Phil Goff, Minister
für Verteidigung, Abrüstung und Rüstungskontrolle,
geleitet wurde. Das Parlament nahm die von der Regierung
eingebrachte Resolution einstimmig an. mehr
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Letzte Schritte zu einer afrikanischen nuklearwaffenfreien
Zone
Die Mitglieder des PNND-Beirates Raphael Chegeni (Tansania)
und David Coltart (Simbabwe) wandten sich gemeinsam
mit der PNND-Sektion Neuseeland in einem Schreiben an
jene Regierungen Afrikas, die den Vertrag für eine
Afrikanische nuklearwaffenfreie Zone (Pelindaba) noch
nicht ratifiziert hatten und forderte sie darin auf,
dies zu tun. mehr
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Eine nuklearwaffenfrei Zone im Nahen Osten - erste
Schritte
Der Nahe Osten ist eine unruhige und stark polarisierte
Region, in der Gewalt und deren Androhung, historische
und gegenwärtige Ungerechtigkeiten sowie Kon?ikte
und Furcht zu einem Gefühl der Unsicherheit beitragen.
Dieser Hintergrund hat die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen
in der Region - atomaren, chemischen und biologischen
- begünstigt. In der Theorie sollen diese Waffen
Kriege durch Abschreckung verhindern, in Wahrheit vergrößert
sich durch sie jedoch das Gefühl der Unsicherheit
derer, die durch diese Waffen
bedroht werden. mehr
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Es ist Zeit für eine arktische nuklearwaffenfreie
Zone!
Die Antarktis (Südpol) wurde 1959 durch den Antarktisvertag
zur nuklearwaffenfreien Zone (NWFZ). Seither haben sich
NWFZ ausgedehnt und umspannen nun fast die gesamte Südhalbkugel.
Der Trend setzt sich auch im Norden fort. In Zentralasien
und der Mongolei wurden NWFZ geschaffen, außerdem gibt
es Vorschläge für Zonen in Nordostasien, Mitteleuropa
und dem Nahen Osten. Durch den Klimawandel werden die
arktischen Regionen besser zugänglich. Es besteht die
Möglichkeit, daß sich der Kampf um Rohstoffe verschärft
und es dadurch zu Grenzstreitigkeiten und einer Militarisierung
kommt. Vielleicht ist es jetzt an der Zeit, eine arktische
NWFZ zu schaffen, ähnlich der in der Antarktis, um dadurch
sowohl den Nord- als auch den Südpol von Atomwaffen
freizuhalten und dazu beizutragen, ein stärker auf Kooperation
beruhendes Sicherheitsumfeld im Norden zu schaffen.
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Abgeordnete und eine nuklearwaffenfreie Zone in
Mitteleuropa
Die Gründung einer nuklearwaffenfreien Zone ist eine
bedeutende Maßnahme: um die Weitergabe von Atomwaffen
zu verhindern, die Wahrscheinlichkeit ihres Einsatzes
zu verringern und um die Zuversicht zu stärken, dass
eine nuklearwaffenfreie Welt erreicht werden kann. Die
Gründung einer nuklearwaffenfreien Zone (NWFZ) in Mitteleuropa
würde nicht nur die Sicherheitslage in Europa verbessern,
sondern überdies dem Kontinent eine solide Ausgangslage
bieten, um die Entstehung einer NWFZ im Nahen Osten
zu unterstützen, die gesellschaftliche Norm gegen Atomwaffen
zu stärken und zudem deren Stationierungs- und Bewegungsfreiheit
zu begrenzen. mehr
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Die Koreanische Halbinsel im Übergang: Vom Atomstopp
zu einer Nuklearwaffenfreien Zone und Frieden in Korea
Mit dem Beginn der Debatten über ein Friedensabkommen
zwischen Süd- und Nordkorea - zwischen den beiden Staaten
liegt die letzte verbliebene Landesgrenze des Kalten
Krieges - scheint der "Große Frühling"auf der koreanischen
Halbinsel nun endlich tatsächlich Einzug zu halten.
Die Streitfrage um Nordkoreas Atompolitik kann nicht
ohne die Erarbeitung eines koreanischen Friedensabkommens
gelöst werden. Die Sechs-Parteien-Gespräche tragen grundlegend
dazu bei, in Korea eine Nuklearwaffenfreie Zone zu etablieren.
Um aber anhaltenden Frieden zu garantieren und einem
Friedensabkommen dauerhaft und sicher Geltung zu verschaffen,
müssen die Sechs-Parteien-Gespräche an den gesamten
Koreanischen Friedensprozess angepasst und die Beziehungen
zwischen den USA und Nordkorea normalisiert werden.
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Eine Nordostasiatische Atomwaffenfreie Zone als
Beitrag zu weltweiter nuklearer Abrüstung
Der vor kurzem erreichte Fortschritt in den Sechs-Parteien-Gesprächen
bezüglich der Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel
lässt nicht nur auf Frieden und Stabilität in der Region
hoffen, sondern auch auf positive Auswirkungen in ganz
Nordost-Asien. mehr
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Ist es an der Zeit, taktische Atomwaffen aus Europa
abzuziehen?
Die Massenvernichtungswaffen-Kommission (Blix-Kommission)
stellt fest, daß mehr als 400 taktische US-Atomwaffen
in Europa stationiert sind, und vermutet eine noch größere
Zahl russischer taktischer Waffen in Westrußland. Die
Kommission schreibt, daß diese Waffen leichter von Unbefugten,
beispielsweise terroristischen Gruppen, entwendet werden
könnten. Sie spricht von der Gefahr, daß diese Waffen
während des Transports oder der Stationierung gestohlen
werden. mehr
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Mitglieder des Europäischen Parlaments fordern
mehr Initative für nukleare Abrüstung
Am 19. April 2007 nahmen der ehemalige australische
Außenminister Gareth Evans, die ehemalige schwedische
Außenministerin Lena Hjelm-Wallén sowie
der kanadische Senator Douglas Roche an einer Konferenz
des Europäischen Parlaments teil, welche Vertreter
der gesamten politischen Bandbreite versammelte. Die
Konferenz rief zu einer umfassenden Herangehensweise
gegenüber atomaren Bedrohungen auf, sowohl im Hinblick
auf Nichtverbreitung als auch auf atomare Abrüstung.
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ParlamentarierInnen und die Politik der NATO
In diesem Jahr bietet sich eine noch nie dagewesene
Anzahl an Gelegenheiten, die politischen Debatten um
nukleare Abrüstung neu zu gestalten. mehr
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Kleinwaffen - Alle sechs Monate ein Hiroshima
Jedes Jahr werden etwa 300 000 Menschen durch den Gebrauch
von Kleinwaffen getötet; noch viele mehr werden verstümmelt.
Ein Atombombenabwurf wie der in Hiroshima alle sechs
Monate würde die gleiche Opferzahl fordern.
mehr
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Auf dem Weg zum Vertrag über ein Streubomben-Verbot
In den letzten 72 Stunden des Kriegs gegen die Hisbollah
im Libanon im August 2006 warf Israel beispiellose Mengen
an Streubomben über libanesischem Territorium ab, wobei
mehr als eine Million Sprengkörper nicht sofort explodierten.
Diese töten und verstümmeln noch immer unzählige Zivilisten
und stellen für Ackerbau und andere wirtschaftliche
Tätigkeiten ein Hindernis dar. mehr
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US-Kongress Update
Etliche positive Schritte Richtung nuklearer Abrüstung
und Nichtverbreitung sind vom US-Kongress 2007 und 2008
unternommen worden. Dazu nutzte der Kongress seine Verfügungsgewalt
über den US-Haushalt, um im Haushaltsjahr 2008 bestimmte
Projekte zur Entwicklung von Atomwaffen zu stoppen und
andere Projekte zur Abrüstung und Nichtverbreitung zu
unterstützen. mehr
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PNND Japan prüft den US-Indischen Atomdeal und eine
Nordost-Asiatische Atomwaffenfreie Zone
Am 20. November 2007 hielt die japanische PNND-Sektion
ihre Generalversammlung ab; PNND-Global Coordinator
Alyn Ware nahm als Gastredner an der Veranstaltung teil.
In der Versammlung überprüfte PNND seine Satzung in
Bezug auf die Namensänderung des globalen PNND-Netzwerks
und wählte den Vorstand neu. ParlamentarierInnen brachten
unter Anderem ihre Besorgnis bezüglich des US-Indischen
Atomdeals zum Ausdruck und einigten sich auf die Durchführung
eines Seminars zum Thema, um eine gemeinsame Stellungsnahme
auszuarbeiten. mehr
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