Köln: Rolf Mützenich

Atomare Anarchie versus atomwaffenfreie Welt: Zur Zukunft des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages

08.03.2010: Vor 40 Jahren trat der Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NVV) in Kraft. Seitdem ist der Atomwaffensperrvertrag der Eckpfeiler der weltweiten Bemühungen, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und die nukleare Abrüstung zu stärken. Trotz aller Defizite und Schwächen hat der Nichtverbreitungsvertrag wesentlich zur Eindämmung der nuklearen Proliferation beigetragen. mehr

Obama nutzt UN fuer weitere Abruestungsschritte

23.09.2009: US-Praesident Barack Obama will nun auch die Vereinten Nationen dazu nutzen, um seine Vision einer Welt ohne Atomwaffen voranzubringen. Nach seiner heutigen "Jungfernrede" vor der Vollversammlung der Weltorganisation, leitet er morgen in New York als erster US-Praesident eine Sitzung des Sicherheitsrats zur Abruestung und zur Verhinderung der Weiterverbreitung von Atomwaffen. mehr

Für eine atomwaffenfreie Welt!

06.08.2009: Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima haben auf Initiative der SPD-Abgeordneten Rolf Mützenich und René Röspel sowie Reiner Braun (IALANA, Internationale Juristinnen und Juristen gegen den Atomkrieg) fraktionsübergreifend nahezu alle Kölner Bundestagsabgeordneten zusammen mit Vertretern deutscher Friedensinitiativen einen Appell verabschiedet. mehr

Abrüstungsgipfel in Moskau ist wichtiges Signal

07.07.2009: Rolf Mützenich zur Einigung zwischen den USA und Russland auf ein START-I-Nachfolgeabkommen: "Ganz oben auf der Tagesordnung des ersten amerikanisch-russischen Gipfeltreffens seit sieben Jahren steht das Thema Abrüstung. Präsident Obama und Präsident Medwedew einigten sich gestern in Moskau auf einen Fahrplan für einen neuen Abrüstungsvertrag. " mehr

Für eine neue Ära der Rüstungskontrolle

06.07.2009: Gastbeitrag von Rolf Mützenich in der Kölner Stadtanzeige: "Der amerikanische und russische Präsident werden heute in Moskau ein neues Kapitel der Abrüstung aufschlagen und die Skeptiker widerlegen. Denn kaum hatte Barack Obama in Prag seine Rede über eine atomwaffenfreie Welt beendet, meldete sich schon der Chor der Bedenkenträger zu Wort und sprach von einem „schönen Traum“ oder sogar einem „Albtraum“, der „ auf absehbare Zeit nicht zu erreichen“ sei. mehr

Nordkorea provoziert mit neuem Atomtest

25.05.2009: "Während die technischen Einzelheiten erst in den kommenden Tagen bewertet werden können, sind die politischen Schlussfolgerungen bereits jetzt offensichtlich: der Test hat Folgen für die Entspannungspolitik auf der koreanischen Halbinsel, für die regionale Zusammenarbeit und die notwendigen weltweiten Schritte für Abrüstung und Rüstungskontrolle. Vor allem zeigt der Test eins: die im Kalten Krieg erdachte nukleare Abschreckung kann ein rücksichtsloses Regime nicht zügeln." mehr

Jetzt kommt Bewegung in die Abrüstung

21.04.2009: "Der russische Präsident hat gestern in Helsinki erstmal konkret auf die Signale aus Washington reagiert und seinerseits weitere Vorschläge zur atomaren Abrüstung gemacht. So sollen laut Medwedew in das Nachfolgeabkommen für den Ende 2009 auslaufenden Abrüstungsvertrag START-I neben nuklearen Sprengköpfen auch Interkontinentalraketen und schwere Bomber aufgenommen werden." mehr

Deutsche Staatsmänner fordern atomare Abrüstung

09.01.2009: Die Erklärung vier wichtiger ehemaliger deutscher Politiker kommt zum richtigen Zeitpunkt. Wir brauchen neue Schritte zur Abrüstung und Rüstungskontrolle. Mit dem bevorstehenden Amtsantritt von Barack Obama verbinden sich Hoffnungen auch auf
diesem Gebiet. mehr

Statt neuer Raketen brauchen wir mehr Diplomatie

08.12.2008: Die US-Armee hat vergangenen Freitag nach eigenen Angaben ein weltraumgestütztes System unter realistischen Bedingungen zur Abwehr von Raketen erfolgreich getestet. Das Experiment ist ein weiterer Baustein im breiten Arsenal der amerikanischen Raketenabwehr. mehr

Taktische Atomwaffen aus Europa abziehen?

07.05.2008: Die jüngsten Entwicklungen in Europa geben Anlass zur Hoffnung, dass die Stationierung von taktischen Atomwaffen in Europa und Westrussland bald beendet werden könnte, schreiben drei Abgeordnete des Parlamentarischen Netzwerks für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung, darunter Rolf Mützenich. mehr

Zehn Thesen zur unverminderten Relevanz von Abrüstung und Rüstungskontrolle

20.04.2008: Rüstungskontrolle und Abrüstung – viele assoziieren diese Begriffe immer noch mit einer längst vergangenen Zeit, mit Gipfeltreffen der Supermächte in Wien und Reykjavik und der ksze-Schlussakte von Helsinki. Es sind aber immer noch und wieder ganz aktuelle Themen. Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sind Kernpunkte sozialdemokratischer Außen- und Sicherheitspolitik. Während der Entspannungsund Ostpolitik waren sie Instrumente der Krisenbewältigung und Plattform für einen institutionalisierten Dialog zwischen unterschiedlichen politischen Systemen und Weltanschauungen. mehr

Das falsche Signal

05.12.2006: Zum Plan der britischen Regierung ihr Atomwaffenarsenal zu modernisieren erklärt der Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich: mehr

"Abrüstung bestes Mittel zur Kriegsverhütung"

24.10.2006: Interview in der FR mit Rolf Mützenich
Die Tendenz verstärkt sich, sicherheitspolitisch auf den Besitz von Atomwaffen zu setzen. Es ist ein großes Problem, dass die Rüstungskontrolle in vielen Weltregionen kaum mehr eine Rolle spielt. mehr

Wider die Militarisierung des Weltraums

23.10.2006: Bereits Ende August hat US-Präsident Georg W. Bush eine neue Doktrin zur Nationalen Weltraumpolitik unterschrieben. Das Dokument wurde der "Washington Post" zufolge jedoch erst am 7. Oktober 2006 im Internet veröffentlicht - ohne öffentliche Bekanntmachung. Dabei handelt es sich um die erste umfassende Neuorientierung der US-Weltraumpolitik seit zehn Jahren. mehr

Plenarrede zum Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung

19.10.2006: Es gibt keinen Zweifel: der nordkoreanische Atomwaffentest ist eine gefährliche Provokation und ein Irrsinn. Wir verurteilen das Verhalten Nordkoreas. Deshalb müssen wir heute Morgen über die nordkoreanische, aber auch über die iranische Atomkrise sprechen. Wir sollten allerdings ebenso deutlich machen: Abrüstung und Rüstungskontrolle gehören insgesamt wieder auf die internationale Tagesordnung. Eine effektive Rüstungskontrolle muss erneut zum Ordnungsprinzip der internationalen Beziehungen werden. mehr

Brasiliens Atomprogramm: Von „guten“ und „bösen“ Nuklearmächten

01.08.2006: Nahezu unbeachtet von der Weltöffentlichkeit hat Brasiliens staatliche Industrias Nucleares do Brasil mit der Anreicherung von Uran begonnen. Die neue, hochmoderne Urananreicherunganlage Resende, auf einer ehemaligen Kaffeeplantage 150 Kilometer westlich von Rio de Janeiro gelegen, nahm Anfang Mai 2006 den Betrieb auf. Damit tritt Brasilien – neben den USA, Großbritannien, Frankreich, der Bundesrepublik, den Niederlanden, Russland, China und Japan – dem „Eliteclub“ der Länder bei, die die Technologie der Urananreicherung in industriellen Dimensionen beherrschen und anwenden. Brasilien ist damit seinem Ziel, Unabhängigkeit in der Energieversorgung zu erlangen, einen großen Schritt näher gekommen, zumal es selbst über große Uranvorkommen verfügt. mehr

Die atomare Gefahr wächst

26.06.2006: Artikel in der FR von Rolf Mützenich
Auch die europäische Politik sollte sich für eine wirksamere Verknüpfung von Abrüstung und Nichtweiterverbreitung einsetzen. Hier könnte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 neue Initiativen auf den Weg bringen. Abrüstung muss zum Instrument der Bekämpfung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen werden. Multilaterale Verträge und wirksamere Exportkontrollregime sollten als Teil einer gemeinsamen Strategie weiterentwickelt werden. mehr

Neue Impulse für nukleare Abrüstung

19.06.2006: Die iranische Atomkrise ist nur eine Seite der Medaille. Deshalb hat der deutsche Außenminister, Frank-Walter Steinmeier, zu Recht darauf hingewiesen, dass der Atomwaffensperrvertrag von allen Vertragsstaaten konformes Verhalten erwartet. Dies bedeutet: Nicht nur die Nicht-Kernwaffenstaaten, wie der Iran, müssen durch offene Handlungen und Kooperation mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien Vertrauen schaffen und ihre friedlichen Absichten beweisen. mehr