Aktuelles

Die NATO verpasst die Chance zum Wandel

Wenn NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärt, dass die amerikanischen taktischen Atomwaffen aus Europa nicht abgezogen werden können, weil sie zur Abschreckung gebraucht würden, dann ist er nicht auf der Höhe der Zeit. Diese Waffen sind Relikte aus der Zeit des Kalten Krieges und haben he...   mehr !

Atomare Anarchie versus atomwaffenfreie Welt: Zur Zukunft des nuklearen Nichtverbreitungsvertrages

Vor 40 Jahren trat der Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NVV) in Kraft. Seitdem ist der Atomwaffensperrvertrag der Eckpfeiler der weltweiten Bemühungen, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern und die nukleare Abrüstung zu stärken. Trotz aller Defizite und Schwächen hat de...   mehr !

"Joschka Fischer? Ich bin kritischer als er"

Agnieszka Malczak ist erst 25 - aber behandelt große Themen: Atomwaffen und Abrüstung. Schon ihr Aussehen ist ungewöhnlich: gefärbte Haare, Piercing im Gesicht. Agnieszka Malczak ist die jüngste Bundestagsabgeordnete und sitzt für die Grünen im Verteidigungsausschuss. Hier ist ein Interview mit Ihr ...   mehr !

Zeit für Abrüstung

Vor dem Hintergrund von Kriegsdrohungen gegen den Iran bereitet die UNO derzeit die Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag vor. Der Atomstreit mit dem Iran verdeutlicht die Doppelmoral des Westens. Linke Perspektiven zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag. ...   mehr !

Aussenminister muss bei NATO Flagge zeigen - fuer die Abruestung von Atomwaffen

Die SPD-Bundestagsfraktion erwartet von Aussenminister Westerwelle auf der Tagung der NATO-Aussenminister einen Vorstoss in Sachen Abruestung. Wenn der Aussenminister das Ziel des Koalitionsvertrages ernst nimmt, die taktischen Atomwaffen der Vereinigten Staaten aus Deutschland und Europa abzuziehen...   mehr !

Obama nutzt UN fuer weitere Abruestungsschritte

US-Praesident Barack Obama will nun auch die Vereinten Nationen dazu nutzen, um seine Vision einer Welt ohne Atomwaffen voranzubringen. Nach seiner heutigen "Jungfernrede" vor der Vollversammlung der Weltorganisation, leitet er morgen in New York als erster US-Praesident eine Sitzung des Sicherheits...   mehr !

Nukleare Abrüstung

Seit meinem Eintritt in den Deutschen Bundestag, und insbesondere als Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, setze ich mich für Abrüstung und Rüstungskontrolle ein....   mehr !

Brief an Mitglieder des US-Senatsausschuss zur Modernisierung der B-61-Bombe

Im US-Senatsausschuss für Energie und Wasser wird eine Modernisierung des US-Atomwaffenarsenals diskutiert. Die drei Abgeordneten und Mitglieder des Internationalen Abgeordnetennetzwerks für Abrüstung, PNND, Uta Zapf (Deutschland), Patrik Vankrunkelsven (Belgien) und Federica Mogherini (Italien) hab...   mehr !

Die Zukunft der nuklearen Abrüstung

Beitrag von Uta Zapf für die Schriftenreihe des Forum DL21 e.V. in: Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft, Nr. 4: Zeit für Frieden. Atomwaffenarsenale schrecken keine Nachahmer ab, sie inspirieren gewisse Staaten, sich selbst Instrumente der Abschreckung zuzulegen. Irak, Nordkorea, ...   mehr !

Die Chance zur Abrüstung ergreifen!

Die Entscheidung, das umstrittene Raketenabwehrsystem der USA in Polen und Tschechien zu stoppen, ist ein guter Schritt in die richtige Richtung. Das technisch unausgereifte und politisch umstrittene System war ein Hindernis bei der drängenden Frage der nuklearen Abrüstung zwischen Russland und den ...   mehr !

Mit Merkel gibt es keine nukleare Abrüstung

Zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer sind in Deutschland und Europa weiterhin US-Atomwaffen gelagert. Bundeswehrpiloten üben den Abwurf dieser Waffen. Die Nuklearstrategie der NATO sieht nach wie vor den Ersteinsatz von Atomwaffen, auch gegen nicht-Atomwaffenstaaten vor. Daran will die Kanzlerin fe...   mehr !

Gedenken an den Atombombenabwurf über Hiroshima vor 62 Jahren

Zum 62. Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima und Nagasaki erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Uta Zapf....   mehr !

Für eine atomwaffenfreie Welt!

Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima haben auf Initiative der SPD-Abgeordneten Rolf Mützenich und René Röspel sowie Reiner Braun (IALANA, Internationale Juristinnen und Juristen gegen den Atomkrieg) fraktionsübergreifend nahezu alle Kölner Bundestagsabgeordneten zusammen mit Vertretern...   mehr !

Das atomare Zeitalter beenden

Zum Jahrestag des Atombombenabwurfs über Hiroshima erklären Claudia Roth und Cem Özdemir: „Die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki markieren einen tiefen Epochenschnitt. Nie zuvor hatten Menschen ein solches Vernichtungspotential angehäuft, nie zuvor waren die Folgen der Zerstörung so weit...   mehr !

Großer Erfolg für Bürgerbewegung

„Das Aus für das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide ist ein großer Erfolg für die Bemühungen der Bürger- und Protestbewegung, die über viele Jahre für eine zivile Nutzung gestritten hat."...   mehr !

Für eine neue Ära der Rüstungskontrolle

Gastbeitrag von Rolf Mützenich in der Kölner Stadtanzeige: "Der amerikanische und russische Präsident werden heute in Moskau ein neues Kapitel der Abrüstung aufschlagen und die Skeptiker widerlegen. Denn kaum hatte Barack Obama in Prag seine Rede über eine atomwaffenfreie Welt beendet, meldete sich ...   mehr !

Bundeskanzlerin vergibt Chance auf nukleare Abrüstung

Pressemitteilung von Paul Schäfer: „Statt vor der eigenen Tür zu kehren, lästert die Bundeskanzlerin lieber über den Dreck der Nachbarn – Atomwaffen mögen bei anderen verwerflich sein, den eigenen Verzicht indessen will sie trotz verschiedenster Ermunterungen nicht erklären."...   mehr !

Atomwaffen: Allgemeine Ächtung statt doppelter Standards

„Solange Sanktionen und Verurteilungen durch den Sicherheitsrat einzelfallbezogen bleiben, werden sie den bitteren Beigeschmack doppelter Standards nicht los“, kommentiert Paul Schäfer, abrüstungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die internationalen Reaktionen auf den nordkoreanischen Ato...   mehr !

Der Nukleartest Nordkoreas ist ein schwerer Schlag für das Nichtverbreitungsregime!

Der erneute Nukleartest Nordkoreas ist ein schwerer Schlag für das Nichtverbreitungsregime. Die Versuche der fünf Staaten (Vereinigte Staaten, Russland, China, Japan und Südkorea) in mühsamen Verhandlungen Nordkorea wieder in den Atomwaffensperrvertrag zurückzuführen und es von seinem Atomwaffenprog...   mehr !

Nordkorea provoziert mit neuem Atomtest

"Während die technischen Einzelheiten erst in den kommenden Tagen bewertet werden können, sind die politischen Schlussfolgerungen bereits jetzt offensichtlich: der Test hat Folgen für die Entspannungspolitik auf der koreanischen Halbinsel, für die regionale Zusammenarbeit und die notwendigen weltwei...   mehr !

Bundestag diskutiert nukleare Abrüstung

Auf Initiative der Offenbacher Bundestagsabgeordneten Uta Zapf wurde am Freitag, den 24.04.2009 im Deutschen Bundestag ein Antrag zur nuklearen Abrüstung diskutiert. Anlass des Antrages ist die in diesem Mai stattfindende Vorbereitungskonferenz zur Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages,...   mehr !

Jetzt kommt Bewegung in die Abrüstung

"Der russische Präsident hat gestern in Helsinki erstmal konkret auf die Signale aus Washington reagiert und seinerseits weitere Vorschläge zur atomaren Abrüstung gemacht. So sollen laut Medwedew in das Nachfolgeabkommen für den Ende 2009 auslaufenden Abrüstungsvertrag START-I neben nuklearen Spreng...   mehr !

Ostermärsche: Für eine atomwaffenfreie Zukunft – jetzt bei uns anfangen!

"Abrüstung fängt zu Hause an. Die Bundesregierung muss jetzt ohne Wenn und Aber auf Atomwaffen in Deutschland und auf die Fähigkeit, diese mit deutschen Flugzeugen im Rahmen der NATO einzusetzen, verzichten. Sie muss zu einseitigen Abrüstungsschritten bereit sein. Das Ende der nuklearen Teilhabe ist...   mehr !

Nukleare Teilhabe beenden: Yes, we can!

„Die Begeisterung, die Bundesregierung und regierungstragende Fraktionen über Obamas Abrüstungsrede bekunden, erscheint kaum glaubwürdig“, kommentiert Paul Schäfer die Reaktionen auf die Forderung des US-Präsidenten Barack Obama nach einer atomwaffenfreien Welt....   mehr !

Chance für eine historische Wende ergreifen

„Mit seiner heutigen Rede in Prag hat Barack Obama ein wegweisendes Signal ausgesandt: Die Vision und Forderung nach einer atomwaffenfreien Welt. Nach einer Phase der beispiellosen Aufrüstung in den letzten Jahren, für die auch sein Vorgänger George Bush verantwortlich war, kann diese beeindruckende...   mehr !

Für eine atomwaffenfreie Welt

„Wir brauchen einen neuen Aufbruch in der Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen mit dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Die Welt steht vor einem nuklearen Dammbruch. Je mehr Staaten in den Besitz von Atomwaffen gelangen, desto größer wird das Risiko, dass es zu einem Unglück kommt oder nic...   mehr !

Abrüstung: Mutige Initiative und Konsequenz sind gefragt

Rede von Paul Schäfer im Bundestag: "Es ist sehr gut, dass wir nicht in erster Linie über die Vergangenheit, sondern über die Zukunft der Abrüstung reden; schließlich ist die Hoffnung groß, dass die bleierne Zeit der Rüstungskontrolle mit der Ära Bush zu Ende geht." ...   mehr !

Article VI Forum - Lunch Key Note

Anläßlich des Treffens des Article VI-Forums in Berlin vom 29. bis 30. Januar 2009 hielt Uta Zapf eine Key Note Speech und mahnte u.a. weitere Schritte zur weltweiten atomaren Abrüstung an....   mehr !

Abrüstung: Taten statt Worte

„Die möglichen Chancen, die die Präsidentschaft Barack Obamas für neue Abrüstungsinitiativen eröffnet, dürfen von der Bundesregierung nicht als Freibrief für weiteres Abwarten genommen werden“, kommentiert Paul Schäfer allenthalben geäußerte Hoffnungen auf Bewegung im Abrüstungsprozess....   mehr !

Bundesregierung muss Abrüstungsforderungen in praktische Politik umsetzen

„Dass Helmut Schmidt, Richard von Weizsäcker, Egon Bahr und Hans-Dietrich Genscher sich für die Wiederbelebung nuklearer Abrüstungsprozesse aussprechen, zeugt von einem beachtlichen Lernfortschritt“, kommentiert Paul Schäfer, abrüstungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung der E...   mehr !

Deutsche Staatsmänner fordern atomare Abrüstung

Die Erklärung vier wichtiger ehemaliger deutscher Politiker kommt zum richtigen Zeitpunkt. Wir brauchen neue Schritte zur Abrüstung und Rüstungskontrolle. Mit dem bevorstehenden Amtsantritt von Barack Obama verbinden sich Hoffnungen auch auf diesem Gebiet....   mehr !

Gemeinsam für die Abschaffung der Atomwaffen kämpfen

Anlässlich eines Gesprächs mit dem Vorsitzenden der Bürgermeister für den Frieden, Herrn Tadatoshi Akiba, Bürgermeister von Hiroshima erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Walter Kolbow und die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta ...   mehr !

Taktische Atomwaffen aus Europa abziehen?

Die jüngsten Entwicklungen in Europa geben Anlass zur Hoffnung, dass die Stationierung von taktischen Atomwaffen in Europa und Westrussland bald beendet werden könnte, schreiben drei Abgeordnete des Parlamentarischen Netzwerks für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung, darunter Rolf Mützenich....   mehr !

Zehn Thesen zur unverminderten Relevanz von Abrüstung und Rüstungskontrolle

Rüstungskontrolle und Abrüstung – viele assoziieren diese Begriffe immer noch mit einer längst vergangenen Zeit, mit Gipfeltreffen der Supermächte in Wien und Reykjavik und der ksze-Schlussakte von Helsinki. Es sind aber immer noch und wieder ganz aktuelle Themen. Abrüstung, Rüstungskontrolle und Ni...   mehr !

Uta Zapf zur Ko-Präsidentin des Parlamentarier Netzwerkes für nukleare Abrüstung berufen

Die Offenbacher Bundestagsabgeordnete Uta Zapf, stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung wurde auf der Sitzung des Beirates des Netzwerkes am 12. Oktober 2007 in New York zur Ko-Präsidentin ins...   mehr !

Den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland vollenden!

Deutschland muss jetzt atomwaffenfrei werden. Auch wenn bisher Regierungsstellen jede Auskunft verweigern: Die von dem Berliner Abrüstungsexperten Otfried Nassauer bekannt gemachte Nachricht vom bleibenden Abzug der Atomwaffen aus dem US-Stützpunkt Ramstein ist glaubwürdig und hoch erfreulich. Der A...   mehr !

Das falsche Signal

Zum Plan der britischen Regierung ihr Atomwaffenarsenal zu modernisieren erklärt der Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich:...   mehr !

Die Schwächung des Nichtverbreitungsvertrages verhindern - die atomare Abrüstung stärken

Zur Billigung des Atomabkommens zwischen den Vereinigten Staaten und Indien durch den US-Senat erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Uta Zapf....   mehr !

"Wir müssen Abrüstungspolitik betreiben"

Interview mit Claudia Roth "Das amerikanisch-indisch Abkommen, ist eine Belohnung für Indiens nukleare Aufrüstung. Es wäre im deutschen Sicherheitsinteresse den Nichtverbreitungsvertrag von Atomwaffen ausnahmslos durchzusetzen – das gilt auch für Indien. Und Deutschland hat hierfür die Mitte...   mehr !

"Abrüstung bestes Mittel zur Kriegsverhütung"

Interview in der FR mit Rolf Mützenich Die Tendenz verstärkt sich, sicherheitspolitisch auf den Besitz von Atomwaffen zu setzen. Es ist ein großes Problem, dass die Rüstungskontrolle in vielen Weltregionen kaum mehr eine Rolle spielt....   mehr !

Jahresabrüstungsbericht 2004 und 2005

Rede von Uta Zapf Als Vorsitzende des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung nimmt Uta Zapf zu den beiden Abrüstungsberichten 2004 und 2005 Stellung und geht auf die aktuelle Situation mit Nord-Korea, Iran und dem US-Indien-Nukleardeal ein....   mehr !

Für eine Wiederbelebung des nuklearen Abrüstungsprozesses

Antrag an den Bundestag Winfried Nachtwei war maßgeblich beteiligt an der Erarbeitung des Antrages "Für eine Wiederbelebung des nuklearen Abrüstungsprozesses im Rahmen der deutschen EU- und G8-Präsidentschaften". In dem Antrag wurde u.a. vom Bundestag gefordert, baldmöglichst einen Bericht ...   mehr !

Grüne wollen Abzug amerikanischer Atomwaffen

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, sich für einen Abzug der US-Atomwaffen aus Europa stark zu machen. Mit der amerikanisch-indischen Zusammenarbeit sei Indien für seine Aufrüstung sogar belohnt worden. Berlin, 17. Oktober 2006, Tagesspiegel: Mit Blick auf die Auseinanderset...   mehr !

Nordkorea auf atomarem Irrweg - mit Sanktionen und Gewalt lassen sich Atomwaffenprogramme nicht verhindern

Pressemitteilung von Norman Paech "DIE LINKE. verurteilt aufs Schärfste den nordkoreanischen Atomwaffentest. Diese Testexplosion ist ein alarmierendes Zeichen für die anhaltende Gefahr durch die weltweite Atomrüstung", warnt Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE....   mehr !

Die atomare Gefahr wächst

Artikel in der FR von Rolf Mützenich Auch die europäische Politik sollte sich für eine wirksamere Verknüpfung von Abrüstung und Nichtweiterverbreitung einsetzen. Hier könnte die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 neue Initiativen auf den Weg bringen. Abrüstung muss zum I...   mehr !