UN- Generalsekretär Ban Ki-moon wird vor der dritten Weltkonferenz der ParlamentssprecherInnen eine Rede halten. Die Konferenz wurde von der Interparlamentarischen Union (IPU) im Palais des Nations der Vereinte Nationen in Genf für den 19.-21.Juli einberufen.

» lesen» IPU-Resolution vom 10. April 2009

"Countdown to Zero", eine starke Dokumentation von den gleichen Produzenten, die “Eine unbequeme Wahrheit” machten, wird am 23. und 30. Juli in den Kinos der Vereinigten Staaten anlaufen. Der Film verfolgt die Geschichte der Atombombe von ihren Ursprüngen zu dem jetzigen Stand der globalen Verhältnisse - die Welt in einem empfindlichen Gleichgewicht gehalten, das durch einen terroristischen Akt, gescheiterte Diplomatie oder einen einfachen Unfall zerbrechen kann.

» lesen» Take Part: Countdown to Zero» FR: Uranschmuggel im Katzenstreu» NPT-TV Interview mit den Produzenten

Jonas Gahr Støre, norwegischer Außenminister, erklärte am 24. Juni, dass das neue strategische Konzept der NATO die „Bedeutung der Abschaffung nuklearer Waffen betonen“ solle. Støres Äußerungen waren eine Antwort auf einen von der Expertengruppe zum NATO strategischen Konzept veröffentlichten Bericht, dem die ehemalige Außenministerin Madeleine Albright vorsteht.

» lesen» NATO-Versammlung in der Frage der US-Atomwaffen in Europa gespalten (Update 28)» Bericht der Expertengruppe zum strategischen Konzept der NATO

Am 24. Juni wurde PNND-Mitglied Julia Gillard als erste Premierministerin Australiens vereidigt. Sie hatte zuvor die Ämter der Vizepräsidentin, Ministerin für Bildung, Ministerin für Arbeit und Arbeitsverhältnisse und Ministerin für soziale Eingliederung bekleidet. Gillard ist seit einigen Jahren für PNND aktiv und hat im Zuge dessen Initiativen wie die Parlamentarische Erklärung zu Atomtests unterstützt. PNND schickte ihr am 05. Juli ein Glückwunschschreiben.

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Am 23. Juni veranstalteten PNND und die Friedrich Ebert Stiftung im Europäischen Parlament einen Runden Tisch von Abgeordneten und AbrüstungsexpertInnen. Dabei wurde die Rolle von Abgeordneten für das Fördern des Übereinkommens der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag 2010 und mögliche Einflussnahme auf das Strategische Konzept der NATO diskutiert.

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Am 22. Juni haben sich vier prominente politische und diplomatische Veteranen gemeinsam für das internationale Engagement zur Verhinderung des Einsatzes von Atomwaffen und für das Erreichen einer atomwaffenfreien Welt ausgesprochen. Dieser Aussage folgt einer Serie ähnlicher gemeinsamer Erklärungen von politischen Schwergewichten in Ländern wie den USA, Großbritannien, Deutschland, Italien, den Niederlanden, Norwegen und Frankreich.

» lesen» Statement der vier südkoreanischen Staatsmänner» SHAPE Statement von Young Sam und ElBaradei

Am 15. Juni verkündete PNND-Mitglied Juri Tamm (ehemaliger USSR Olympiasieger im Hammerwerfen) das Einrichten einer überparteilichen Gruppe Estnischer Abgeordnete. Diese Gruppe hat das Ziel, die „Initiative der Abgeordnete der Welt anzuschließen, die versuchen, von Atomwaffen ausgehenden Gefahren aufzulösen, und sich einer atomwaffenfreien Welt im Rahmen ihrer parlamentarischen Befugnisse zu nähern.“

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Am 14. Juni nahmen Peace Boat und PNND ein Memorandum der Zusammenarbeit an. Das Memorandum soll Wege der beiden Organisationen für die Planung einer Zusammenarbeit festschreiben, um das gemeinsamen Ziel der Gestaltung einer sichereren und friedlicheren Welt voran zu treiben. Vor allem seien nukleare Nichtverbreitung zu verhindern und nukleare Abrüstung zu befördern.

» lesen» Fotogalerie der Konsultation auf Peace Boat

Am 2. Juni 2010 nahm der Kanadische Senat einstimmig einen Antrag des Senators Hugh Segal (Konservative Partei) an, der, unter anderem, den Fünf-Punkte-Plan des UN-Generalsekretärs befürwortete. Die kanadische Regierung wurde zudem aufgerufen, sich für eine Atomwaffenkonvention einzusetzen.

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Nach dem Buch „Nuclear Security Spending: Assessing Costs, Examining Priorities" haben die Vereinigten Staaten im Geschäftsjahr 2008 über 52 Milliarden US-Dollar für Atomwaffen und ähnliche Programme ausgegeben. Nur 10% davon wurden jedoch für die Verhütung eines nuklearen Angriffs im Sinne einer Verlangsamung und Umkehr der Proliferation nuklearer Waffen und Technik verwandt. Fast 60% wurde für den Betrieb, den Erhalt und den Ausbau des US-Atomwaffenarsenals ausgegeben.

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Laut schottischem Abgeordneten Bill Kidd warnt ein neues Dokument des britischen Verteidigungsministeriums vor der zunehmenden Schwierigkeit zu sichern, dass die nuklearen Verteidigungsprogramme unter ausreichender Beachtung vom Schutz der Arbeitskräfte, der Öffentlichkeit und der Umwelt geführt werden.

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Am 26. Februar schickte der UN Generalsekretär Ban Ki-moon den SprecherInnen aller Parlamente einen Brief, in dem er auf die Bedeutung des der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags hinwies sowie die wichtige Rolle der Parlamente und Abgeordnete in dem Vorantreiben nuklearer Abrüstung. Darüber hinaus informierte er sie über seinen Fünf-Punkte-Plan für nukleare Abrüstung.

» lesen» Brief vom UN-Generalsekretär Ban Ki-moon

Am 28. April veröffentlichte PNND-Mitglied Hideo Hiraoka im Rahmen des Civil Society Forum of Nuclear Weapon-Free Zones bei den Vereinten Nationen in New York eine gemeinsame Erklärung der Abgeordnete Japans und Südkoreas zur Entnuklearisierung von Nordostasien. Das Statement wurde von 86 japanischen Abgeordneten von sieben politischen Parteien und Fraktionslosen sowie sieben südkoreanischen Abgeordneten aus drei verschiedenen Parteien  befürwortet.

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