Während eines dramatischen letzten Tages der vierwöchigen Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) 2010 haben die 190 verschiedenen Unterzeichnerstaaten des Vertrags sich über tiefgehende Meinungsverschiedenheiten hinweg gesetzt, um sich auf ein gemeinsames Abschlussdokument zu einigen. Dieses soll die letzten fünf Jahre der Umsetzung des Vertrages (oder eben genau das Fehlen derselben) dokumentieren und konkrete Ziele für die nächsten fünf Jahre und darüber hinaus vorgeben.

» lesen» Defining Success for the NPT RevCon, Ambassador Libran N. Cabactulan » Statement der US-Außenministerin Hillary Clinton vor der NPT RevCon» Statement des UN-Generalsekretärs bei der IPU/PNND-Veranstaltung am 6. Mai 2010

Wie politisch schwierig die Umsetzung den von der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag getroffenen Vereinbarungen vom 28. Mai war bereits offensichtlich, noch bevor die Tinte auf dem Papier getrocknet war. Am selben Tag, als die Überprüfungskonferenz in New York endete, begann die parlamentarische NATO-Versammlung in Riga in Lettland. Sie war in der Diskussion über die Entwürfe für zwei wichtige auf die Nuklearstrategie bezogenen Berichte sofort gespalten.

» lesen» Nuclear Security and Missile Defense, Bericht von David Scott» US Non-Strategic Nuclear Weapons in Europe, Bericht von Raymond Knops» Presse-Erklärung zur Rede von Sven Mikser

Viele Abgeordnete waren im Vorlauf der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages 2010 damit beschäftigt, in zahlreichen Parlamenten Resolutionen durchzusetzen, die ihre jeweiligen Regierungen dazu drängten, auf einen erfolgreichen Ausgang der Konferenz im Bezug auf Nichtverbreitung und Abrüstung hinzuarbeiten.

» lesen» Antrag 17/1159 der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen vom 24. März 2010

Am 8. April haben US-Präsident Obama und der russische Präsident Medvedev in Prag den nächsten Abrüstungsvertrag für strategische Waffen (START) unterzeichnet. Der Vertrag beschränkt die Anzahl abschussbereiter Atomsprengköpfe auf 1550 und die Zahl der startbereiten und nicht-startbereiten Trägersysteme, eingeschlossen aller Interkontinentalraketen (ICBMs), von U-Booten aus gestarteten Raketen (SLBMs) und schwerer Bomber, die für atomare Bewaffnung geeignet sind, auf 800.

» lesen» Gemeinsamen Brief von Ed Markey, Dennis Kucinich, et al an Obama

Am 26. März hat der US-Kongressabgeordnete Dennis Kucinich Präsident Obama 1000 Origami-Kraniche (aus gefaltetem Papier) überreicht, die Kucinich von japanischen Studierenden bekommen hatte, die sein Büro besucht hatten. In Japan ist der Kranich (ein Vogel) ein Symbol für Glück – und es gibt dort den Glauben, dass das Falten von 1000 Origami-Kranichen Frieden bringt. Seit dem Atombombenabwurf über Hiroshima und Nagasaki ist das Falten von Origami-Kranichen eine symbolische Handlung für Jugendliche in aller Welt geworden.

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Das parlamentarische Netzwerk für Konfliktprävention (PNCP) wurde im Oktober 2008 vom East-West Institute zur Verstärkung des Interesses und Verantwortungsgefühls von Regierungen für die Verhinderung gewaltsamer Konflikte geschaffen. Die Mitgliederzahl von momentan über 100 Abgeordnete aus mehr als 45 Ländern wächst.

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