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PNND Update 21 - November 2008

Der UN-Sicherheitsrat ruft zu einer Reduzierung der globalen Militärausgaben auf

Der Präsident von Costa Rica Oscar Arias hält den Vorsitz über die Debatte im UN-Sicherheitsrat zu Militärausgaben

Am 19. November hielt der UN-Sicherheitsrat unter der Präsidentschaft von Costa Rica eine historische öffentliche Debatte zur Umsetzung des Art. 26 UN-Charta ab. Dieser fordert eine Regulierung der Rüstung, um den Abzug vom globalen Bedarf an humanen und ökonomischen Ressourcen zu minimisieren.

» lesen» Presseerklärung des Sicherheitsrates zur Debatte» Rede des UN-Generalsekretärs» Gemeinsames Statement der PNND-Copräsidentinnen

PNND und die Inter-Parlamentarische Union

v.l.n.r.: Botschafter Shigeki Sumi (Japan), Jonathan Granoff (GSI) und Senatorin Rosario Green (Mexiko)

Die PNND Council Mitglieder Senator Rosario Green und Jonathan Granoff, hielten während einer Sondersitzung der IPU am 20.-21. November 2008 im ECOSOC der Vereinten Nationen ein Rede, bei der sie die Abgeordneten aufriefen, aktiver die Ziele der ‚Human Security' (menschliche Sicherheit) in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen zu fördern.

» lesen» Sondersitzung der IPU» Homepage der IPU» PNND and the IPU

Norwegen, NATO und Atomwaffen

Jonas Gahr Støre, norwegischer Außenminister

Anfang November diskutierte das ‚Standing Committee on Foreign Affairs' (Ständiges Komitee für Ausländische Angelegenheiten) des norwegischen Parlaments das Weißbuch zum Thema Abrüstung und Nichtweiterverbreitung, das vom Außenministerium eingereicht wurde.

» lesen» A World without Nuclear Weapons, Rede von Jonas Gahr Støre

Dänemark, der NVV und eine arktische Atomwaffenfreie Zone

Dr Hans Blix und Holger Nielsen beim Pugwash-Symposium

Am 17. November veranstaltete die dänische Sektion von Pugwash ein Symposium zum Thema "Stärkung des Nichtverbreitungsvertrages (NVV)" im dänischen Parlament mit Teilnahme von Dr. Hans Blix.

» lesen» Informationen über Pugwash-Symposium» Holger Nielsen: Eine atomwaffenfreie Welt: Wir sind alle verantwortlich (engl.)» Alexa McDonough/Alyn Ware: Die Pole von Konflikten befreien? Zeit für eine atomwaffenfreie Zone! (engl.)

Paul Helminger wirbt für das Hiroshima-Nagasaki-Protokoll

Luxemburger Oberbürgermeister Paul Helminger

Am 13. Juli 2008 trafen sich 43 europäische und Mittelmeernationen zu einem Gipfel, zu dem der französische Präsidenten Nicolas Sarkozy eingeladen hatte, um eine Mittelmeerunion als Staatenforum zu initiieren. Dieses soll zukünftig eine kooperative Zusammenarbeit in den Bereichen der Energie, Sicherheit, Terrorismusbekämpfung, Einwanderung und Handel fördern.

» lesen» Siehe auch: US Conference of Mayors adopts resolution in support of Hiroshima-Nagasaki-Protocol (engl.)

Tschechische BürgermeisterInnen fordern von Barack Obama den US-Raketenabwehrplan zu überprüfen

Jan Neoral, Bürgermeister von Trokavec

Am 22. November sandten 31 Bürgermeister dem zukünftigen US-Präsidenten Barack Obama einen Brief aus der Tschechischen Republik und baten ihn eindringlich, den Plan der USA, eine Militärbasis auf tschechischem Territorium als Teil des nationalen US-amerikanischen Abwehrsystems zu überprüfen. Die Bürgermeister führten an, dass die tschechische Regierung Übereinkommen mit den Vereinten Staaten unterzeichnet hat, die in Kürze dem Parlament zur Ratifizierung vorliegen werden, aber zwei Drittel der tschechischen Bevölkerung gegen diese Vereinbarung wären.

» lesen

Update vom Schottischen Parlament

Alex Salmond, Schottlands Erster Minister

Am 27. März, legte eine Delegation dem italienischen Parlament 67.248 Unterschriften vor, mit denen italienische BürgerInnen baten, die Republik Italien als atomwaffenfreie Zone auszurufen. Die italienische Verfassung sieht vor, dass Gesetzentwürfe nicht nur von Abgeordneten oder der amtierenden Regierung eingebracht werden können, sondern auch von mindestens 50.000 Einwohnern, die im Wählerregister erfasst sind.

» lesen» Brief von Alex Salmond im Wortlaut» Parlamentarische Erklärung zur Nuklearwaffenkonvention» Scotland asks for observer status at the NPT

PNND-Mitglied in Neuseeland als Ministerin für Abrüstung ernannt

Georgina te Huehue

Am 16. Juli 2008 schloss Margaret Beckett, an ihre bahnbrechende Rede zur Abschaffung von Atomwaffen, die sie 2007 als Außenministerin gehalten hatte, mit einem parlamentarischen Antrag (EDM 2053)an. Der Antrag wird von allen Mitgliedern aller politischen Parteien unterstützt und ruft die britische Regierung dazu auf, weitere Entwicklungen anzuregen und zu fördern, welche die Aussichten auf Nichtverbreitung verbessern und einen "neuen Wind" in die nuklearen Abrüstung bringen."

» lesen» Georgina te Huehue auf der Seite des neuseeländischen Parlaments

Bleiben Sie informiert zum Thema der UN-Abrüstungsereignisse mit den UNODA Updates

Das Büro der Vereinten Nationen für Abrüstungsangelegenheiten erstellt ein hervorragendes update (online und per email) zu Abrüstungsthemen und -initiativen der Vereinten Nationen. (UNODA-Update)

Die Ausgabe vom November 2008 enthält:

  • den Fünf-Punkte-Plan des UN-Generalseketärs für nukleare Abrüstung
  • die Rede des UN-Generalsekretärs an der Havard Universität bezüglich der fünf dringlichsten internationalen Angelegenheiten
  • Schlussfolgerung und Zusammenfassung der Sitzung des ersten Komitees (Abrüstung und Sicherheit) der Generalversammlung
  • UN-Datenbank für biologische Zwischenfälle
  • Peru zerstört 100 Tonnen Waffen
  • Neue UN-Internetseite zum Thema Abrüstung gestartet
  • Erklärungen
  • Notes & Updates
  • Videos

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