Im Buch Awakenings (Zeit des Erwachens), bekannt durch den gleichnamigen Film, beschreibt Dr. Oliver Sacks, wie Patienten mit der Schlafkrankheit encephalitis lethargica - wie durch ein Wunder - erwachen und sich an eine Welt anpassen müssen, die sich in den Jahren, die sie in einem völlig apathischen Zustand verbracht haben, merklich verändert hat.

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Wohin auch immer man zur Zeit blickt, wird man mit dem Thema globale Erwärmung konfrontiert. Es ist erstaunlich, wie ein Thema, das für ein paar Jahre aus dem öffentlichen Bewußtsein verschwunden war, in solch kurzer Zeit allgegenwärtig wurde...
Es gibt jedoch eine viel ernstere und direktere Gefahr, der jeder von uns heute ausgeliefert ist. Natürlich spreche ich von den 26.000 Atomwaffen, von denen tausende in weniger als 30 Minuten einsatzbereit sind.

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Ein Schlagwort fällt in der zur Zeit herrschenden Debatte um den Atomwaffensperrvertrag besonders oft: die "Glaubwürdigkeit".
Nach dem 38-jährigen Bestehen des Vertrags, dem Beginn eines zweiten nuklearen Zeitalters und geschätzten 25 000 nach wie vor existierenden Kernwaffen; nach wiederholten Aufrufen des UN-Generalsekretärs, dem Ziel der nuklearen Abrüstung mittels Verhandlungen über Weitergabe-Stopps näherzurücken; nach jahrelangem Ignorieren der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofes, dass Verhandlungen über die endgültige Abschaffung von Atomwaffen abgeschlossen werden müssen, müssen wir uns ehrlich die Frage stellen: Sind die im Atomwaffensperrvertrag gesteckten Ziele noch glaubwürdig? Und ist der Atomwaffensperrvertrag ein glaubwürdiges Instrument, diese zu erreichen?

» lesen» Für weitere Informationen siehe www.middlepowers.org

Der Eintritt in das Atomzeitalter 1945 stellte uns vor eine neue erschreckende Realität: Von nun an war es den Menschen nicht nur möglich, einander in Massen umzubringen; von jetzt an hatten sie auch die Macht über den Fortbestand der Zivilisation und das gesamte Ökosystem. Die nukleare Bedrohung besteht nach wie vor - und jetzt kommt eine weitere von Menschenhand erzeugte Bedrohung hinzu: Emissionen, die den Klimawandel bewirken.

» lesen» Kontakt: hermann.scheer[at]bundestag.de

Der Beginn der Verhandlungen über eine nukleare Zusammenarbeit zwischen Indien und den USA warf entscheidende Fragen auf bezüglich der Zukunft von Kontrollmechanismen für Atomwaffen und der Zukunft und Glaubwürdigkeit des Atomwaffensperrvertrags.

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"Was hat ein Model mit Atomwaffen zu tun?" fragte Christie Brinkley in ihrer Rede vor den Vereinten Nationen am 11. Oktober. Christie Brinkley ist jedoch nicht nur Supermodel und eine US-Ikone: Sie war eine derjenigen engagierten und aufgeklärten Frauen, die bei der von PNND und dem Global Security Institute organisierten Diskussion auf dem rein weiblich besetzten Podium sprach.

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Zwischen 2004 und 2006 zog der Pensionsfonds der norwegischen Regierung hohe Dollarinvestitionen von Gesellschaften ab, die an unethisch handelnden Unternehmen beteiligt waren, wie Produzenten von Landminen, Streubomben und Atomwaffen. Dies hat auch andere Regierungen, wie die Neuseelands, dazu veranlasst, ähnliche Schritte zu setzen. Hallgeir Langeland, Keith Locke und Alyn Ware diskutieren nun die Frage, warum solche Initiativen wichtig sind, und wie sie dazu beitragen können, das nukleare Wettrüsten zu beenden.

» lesen» Norwegian Advisory Council on Ethics» Betting the Bank on the Bomb» Corporate Connection: Corporations involved in nuclear weapons manufacture

Parliamentarierinnen und eine Nuklearwaffenkonvention Die internationale Gemeinschaft hat Abkommen zum Verbot von chemischen und biologischen Waffen geschlossen und verbietet so nicht-staatlichen Akteuren den Erwerb, Besitz oder Gebrauch von Atomwaffen: Die Bio- bzw. Chemiewaffen- Konvention und die Konvention zur Bekämpfung von Nuklearterrorismus. Der Gebrauch des Begriffs "Konvention" signalisiert, dass es sich bei den Verträgen um mehr als nur Abkommen handelt; sie sind die Kodifzierung einer internationalen Norm: Sie stellen einen Anhaltspunkt dafür dar, welches Verhalten international akzeptiert werden kann und welches nicht und sieht darüber hinaus Mechanismen vor, durch die die tatsächliche Durchsetzung dieser Normen gewährleistet sein kann; besonders auch im Hinblick auf Massenvernichtungswaffen.

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Am 12. Juni 2007 feierte PNND den 20. Jahrestag der neuseeländischen nuklearfreien Zone und des Abrüstungs- und Rüstungsbeschränkungsgesetzes von 1987. So organisierte die neuseeländische PNND-Sektion einen Fototermin auf den Stufen des Parlaments, gefolgt von einer Parlamentsdebatte, die von Phil Goff, Minister für Verteidigung, Abrüstung und Rüstungskontrolle, geleitet wurde. Das Parlament nahm die von der Regierung eingebrachte Resolution einstimmig an.

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Die Mitglieder des PNND-Beirates Raphael Chegeni (Tansania) und David Coltart (Simbabwe) wandten sich gemeinsam mit der PNND-Sektion Neuseeland in einem Schreiben an jene Regierungen Afrikas, die den Vertrag für eine Afrikanische nuklearwaffenfreie Zone (Pelindaba) noch nicht ratifiziert hatten und forderte sie darin auf, dies zu tun.

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Der Nahe Osten ist eine unruhige und stark polarisierte Region, in der Gewalt und deren Androhung, historische und gegenwärtige Ungerechtigkeiten sowie Kon?ikte und Furcht zu einem Gefühl der Unsicherheit beitragen. Dieser Hintergrund hat die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen in der Region - atomaren, chemischen und biologischen - begünstigt. In der Theorie sollen diese Waffen Kriege durch Abschreckung verhindern, in Wahrheit vergrößert sich durch sie jedoch das Gefühl der Unsicherheit derer, die durch diese Waffen bedroht werden.

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Die Antarktis (Südpol) wurde 1959 durch den Antarktisvertag zur nuklearwaffenfreien Zone (NWFZ). Seither haben sich NWFZ ausgedehnt und umspannen nun fast die gesamte Südhalbkugel. Der Trend setzt sich auch im Norden fort. In Zentralasien und der Mongolei wurden NWFZ geschaffen, außerdem gibt es Vorschläge für Zonen in Nordostasien, Mitteleuropa und dem Nahen Osten. Durch den Klimawandel werden die arktischen Regionen besser zugänglich. Es besteht die Möglichkeit, daß sich der Kampf um Rohstoffe verschärft und es dadurch zu Grenzstreitigkeiten und einer Militarisierung kommt. Vielleicht ist es jetzt an der Zeit, eine arktische NWFZ zu schaffen, ähnlich der in der Antarktis, um dadurch sowohl den Nord- als auch den Südpol von Atomwaffen freizuhalten und dazu beizutragen, ein stärker auf Kooperation beruhendes Sicherheitsumfeld im Norden zu schaffen.

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Die Gründung einer nuklearwaffenfreien Zone ist eine bedeutende Maßnahme: um die Weitergabe von Atomwaffen zu verhindern, die Wahrscheinlichkeit ihres Einsatzes zu verringern und um die Zuversicht zu stärken, dass eine nuklearwaffenfreie Welt erreicht werden kann. Die Gründung einer nuklearwaffenfreien Zone (NWFZ) in Mitteleuropa würde nicht nur die Sicherheitslage in Europa verbessern, sondern überdies dem Kontinent eine solide Ausgangslage bieten, um die Entstehung einer NWFZ im Nahen Osten zu unterstützen, die gesellschaftliche Norm gegen Atomwaffen zu stärken und zudem deren Stationierungs- und Bewegungsfreiheit zu begrenzen.

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Mit dem Beginn der Debatten über ein Friedensabkommen zwischen Süd- und Nordkorea - zwischen den beiden Staaten liegt die letzte verbliebene Landesgrenze des Kalten Krieges - scheint der "Große Frühling"auf der koreanischen Halbinsel nun endlich tatsächlich Einzug zu halten. Die Streitfrage um Nordkoreas Atompolitik kann nicht ohne die Erarbeitung eines koreanischen Friedensabkommens gelöst werden. Die Sechs-Parteien-Gespräche tragen grundlegend dazu bei, in Korea eine Nuklearwaffenfreie Zone zu etablieren. Um aber anhaltenden Frieden zu garantieren und einem Friedensabkommen dauerhaft und sicher Geltung zu verschaffen, müssen die Sechs-Parteien-Gespräche an den gesamten Koreanischen Friedensprozess angepasst und die Beziehungen zwischen den USA und Nordkorea normalisiert werden.

» lesen» Atomwaffen A-Z: Nordkorea

Der vor kurzem erreichte Fortschritt in den Sechs-Parteien-Gesprächen bezüglich der Denuklearisierung der Koreanischen Halbinsel lässt nicht nur auf Frieden und Stabilität in der Region hoffen, sondern auch auf positive Auswirkungen in ganz Nordost-Asien.

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Die Massenvernichtungswaffen-Kommission (Blix-Kommission) stellt fest, daß mehr als 400 taktische US-Atomwaffen in Europa stationiert sind, und vermutet eine noch größere Zahl russischer taktischer Waffen in Westrußland. Die Kommission schreibt, daß diese Waffen leichter von Unbefugten, beispielsweise terroristischen Gruppen, entwendet werden könnten. Sie spricht von der Gefahr, daß diese Waffen während des Transports oder der Stationierung gestohlen werden.

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Am 19. April 2007 nahmen der ehemalige australische Außenminister Gareth Evans, die ehemalige schwedische Außenministerin Lena Hjelm-Wallén sowie der kanadische Senator Douglas Roche an einer Konferenz des Europäischen Parlaments teil, welche Vertreter der gesamten politischen Bandbreite versammelte. Die Konferenz rief zu einer umfassenden Herangehensweise gegenüber atomaren Bedrohungen auf, sowohl im Hinblick auf Nichtverbreitung als auch auf atomare Abrüstung.

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In diesem Jahr bietet sich eine noch nie dagewesene Anzahl an Gelegenheiten, die politischen Debatten um nukleare Abrüstung neu zu gestalten.

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Jedes Jahr werden etwa 300 000 Menschen durch den Gebrauch von Kleinwaffen getötet; noch viele mehr werden verstümmelt. Ein Atombombenabwurf wie der in Hiroshima alle sechs Monate würde die gleiche Opferzahl fordern.

» lesen» Für weitere Informationen siehe www.parliamentaryforum.org

In den letzten 72 Stunden des Kriegs gegen die Hisbollah im Libanon im August 2006 warf Israel beispiellose Mengen an Streubomben über libanesischem Territorium ab, wobei mehr als eine Million Sprengkörper nicht sofort explodierten. Diese töten und verstümmeln noch immer unzählige Zivilisten und stellen für Ackerbau und andere wirtschaftliche Tätigkeiten ein Hindernis dar.

» lesen» Für weitere Informationen siehe www.clusterbombs.org

Etliche positive Schritte Richtung nuklearer Abrüstung und Nichtverbreitung sind vom US-Kongress 2007 und 2008 unternommen worden. Dazu nutzte der Kongress seine Verfügungsgewalt über den US-Haushalt, um im Haushaltsjahr 2008 bestimmte Projekte zur Entwicklung von Atomwaffen zu stoppen und andere Projekte zur Abrüstung und Nichtverbreitung zu unterstützen.

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Am 20. November 2007 hielt die japanische PNND-Sektion ihre Generalversammlung ab; PNND-Global Coordinator Alyn Ware nahm als Gastredner an der Veranstaltung teil. In der Versammlung überprüfte PNND seine Satzung in Bezug auf die Namensänderung des globalen PNND-Netzwerks und wählte den Vorstand neu. ParlamentarierInnen brachten unter Anderem ihre Besorgnis bezüglich des US-Indischen Atomdeals zum Ausdruck und einigten sich auf die Durchführung eines Seminars zum Thema, um eine gemeinsame Stellungsnahme auszuarbeiten.

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